Denkmalschutzbehörden

Im Freistaat Bayern gibt es zwei Gruppen von Denkmalschutzbehörden:

  • Denkmalschutzrechtliche Entscheidungsbehörden

  • Beratungs- und Fachorgane für den Denkmalschutz

Die denkmalschutzrechtlichen Entscheidungsbehörden sind im Bayerischen Denkmalschutzgesetz unter Artikel 11 geregelt. Dieser lautet:
 

(1) Untere Denkmalschutzbehörden sind die Kreisverwaltungsbehörden. Soweit kreisangehörigen Gemeinden die Aufgaben der Unteren Bauaufsichtsbehörden übertragen sind oder übertragen werden, gilt diese Übertragung auch für die Aufgaben der Unteren Denkmalschutzbehörden. 3 Art. 115 Abs. 2 der Gemeindeordnung gilt entsprechend.

(2) Höhere Denkmalschutzbehörden sind die Regierungen.

(3) Oberste Denkmalschutzbehörde ist das Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst (Staatsministerium).

(4) Soweit nichts anderes bestimmt ist, sind die Unteren Denkmalschutzbehörden für den Vollzug dieses Gesetzes zuständig. In den Fällen des Art. 73 Abs. 1 BayBO treten die Höheren an die Stelle der Unteren Denkmalschutzbehörden.

(5) Die Aufgaben der Denkmalschutzbehörden sind Staatsaufgaben; für die Gemeinden sind sie übertragene Aufgaben.

Die Beratungs- und Fachorgane für die Denkmalpflege sind im Bayerischen Denkmalschutzgesetz von Artikel 12 bis 14 aufgeführt. Dies ist der Landesdenkmalrat, das Landesamt für Denkmalpflege und die regionalen Heimatpfleger.

Während die Entscheidungsbehörden für die Beachtung und Umsetzung des Denkmalschutzgesetzes ordnungspolitisch zuständig sind, üben die Beratungs- und Fachorgane hier nur insoweit hoheitliche Aufgaben aus, indem sie bestimmen, welches Denkmal als solches Eingang in die zu führende Denkmalschutzliste findet. 
Ansonsten sind diese Behörden und Institutionen beratend tätig und haben keine Anordnungsbefugnisse.

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vertreten durch: Jürgen C. Nickel, Dipl.Vww.FH

 

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